www.hgeiss.de


13.01.19 Demokratie, Internationalismus und supranationale Herrschaft schließen sich aus

mehr Robert Menasse und die Verteidigung der Nation

 

Souveränität nicht an supranationale Institutionen abgeben, denn damit gibt der föderale Staat auch seine Rechte ab und jede Möglichkeit zur demokratischen Entscheidung. Wer mehr Demokratie überhaupt möglich machen will, der muss weg von der Wahnidee des Internationalismus hin zu regionaler Demokratie. Nehmen wir zwei Beispiele aus jüngster Zeit: Die EU hat sich für mehr amerikanische Atomraketen ausgesprochen, eben erst, wo wurde das thematisiert? Irgendwelche demokratisch nicht legitimierte, vermutlich geschmierte Politpfeifen verordnen Europa mehr Atomsprengköpfe! Sie nehmen für sich in Anspruch 500 Millionen Menschen weiter in atomare Geiselhaft nehmen zu dürfen, ohne jede Mitbestimmung. Oder nehmen wir den UN-Migrationspakt: Da erdreisten sich 150 Länder allen moralische Vorschriften zu machen und moralischen Druck aufzubauen. Wie oft steht das Wort "verpflichten" in dem Vertrag? 40 Mal glaub ich mich zu erinnern, aber laut unserer verlogenen Medien/ und Regierung verpflichtet er zu nichts. Wir werden verarscht, dass uns Tag und Nacht die Augen tropfen müßten.

 

Milliarden! Österreich soll 75 Millionen verkraften, Tschechien 68 Millionen und Deutschland 274 Millionen.

Wer es nicht glaubt, der kann sich die 144 Seiten-Studie aus dem Netz herunterladen:

https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/e-library/docs/pdf/final_report_relocation_of_refugees_en.pdf